IT- und Telekommunikationsrecht

Telekommunikationsgesetz

Das österreichische Telekommunikationsrecht ist im Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003) kodifiziert.

Zweck des TKG 2003 ist es, durch Förderung des Wettbewerbes im Bereich der elektronischen Kommunikation die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit zuverlässigen, preiswerten, hochwertigen und innovativen Kommunikationsdienstleistungen zu gewährleisten.

Durch Maßnahmen der Regulierung sollen folgende Ziele erreicht werden:

Schaffung einer modernen elektronischen Kommunikationsinfrastruktur zur Förderung der Standortqualität auf hohem Niveau;

Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs bei der Bereitstellung von Kommunikationsnetzen und Kommunikationsdiensten durch

  • Sicherstellung größtmöglicher Vorteile in Bezug auf Auswahl, Preis und Qualität für alle Nutzer, wobei den Interessen behinderter Nutzer besonders Rechnung zu tragen ist;
  • Verhinderung von Wettbewerbsverzerrungen oder Wettbewerbsbeschränkungen;
  • Förderung effizienter Infrastrukturinvestitionen und Innovationen sowie die Sicherstellung von bestehenden und zukünftigen Investitionen in Kommunikationsnetze und -dienste durch Berücksichtigung der Kosten und Risiken;
  • Sicherstellung einer effizienten Nutzung und Verwaltung von Frequenzen und Nummerierungsressourcen;
  • effiziente Nutzung von bestehenden Infrastrukturen.

Förderung der Interessen der Bevölkerung, wobei den Interessen behinderter Nutzer besonders Rechnung zu tragen ist, durch

  • Sicherstellung eines flächendeckenden Universaldienstes;
  • Schutz der Nutzer insbesondere durch ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten sowie ein hohes Datenschutzniveau;
  • Bereitstellung von Informationen, insbesondere in Form von transparenten Entgelten und Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
  • Sicherstellung von Integrität und Sicherheit von öffentlichen Kommunikationsnetzen.

E-Commerce-Gesetz für elektronische Kommunikation

Für die elektronische Kommunikation enthalten das (E-Commerce-Gesetz – ECG) und das Signaturgesetz (SigG) besondere Bestimmungen.

Beiträge zum Telekommunikationsrecht

Lesen Sie hier meine Beiträge zum Telekommunikationsrecht.

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